8.000 Menschen in Berlin: Starkes Signal für den Ausbau der Erneuerbaren Energien
Unter dem Motto „Erneuerbare Energien: Ausbauen statt Ausbremsen!“ demonstrierten sie für verlässliche politische Rahmenbedingungen, Investitionssicherheit und eine konsequente Fortsetzung der Energiewende. Auch der LEE Mecklenburg-Vorpommern war vor Ort.
Es war ein starkes Bild mitten im politischen Berlin: Fahnen, Banner und Plakate vor dem Bundestag – und Tausende Menschen, die gemeinsam für die Zukunft der Erneuerbaren Energien auf die Straße gingen. Nach Angaben des Bundesverbandes Erneuerbare Energie folgten rund 8.000 Menschen dem Aufruf des Bündnisses Erneuerbare Energien. Hinter der Demonstration standen rund 300 Unterstützerinnen und Unterstützer aus Unternehmen, Verbänden, Industrie, Beschäftigtenvertretungen, Umwelt- und Naturschutzorganisationen und der Zivilgesellschaft.
Der LEE Mecklenburg-Vorpommern war ebenfalls in Berlin vertreten und hat gemeinsam mit zahlreichen Akteurinnen und Akteuren aus der Erneuerbaren-Branche deutlich gemacht:
Die Energiewende braucht jetzt Verlässlichkeit – keine neuen Unsicherheiten.
Entscheidungen fallen jetzt
Der Zeitpunkt der Demonstration war bewusst gewählt. Mit der Weiterentwicklung des EEG und dem Netzanschlusspaket werden derzeit zentrale Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre verhandelt. Für Unternehmen geht es dabei um konkrete Investitionsentscheidungen. Für Beschäftigte geht es um sichere Arbeitsplätze. Für Kommunen um Wertschöpfung und Beteiligung. Und für Deutschland insgesamt um bezahlbare Energie, Versorgungssicherheit und eine größere Unabhängigkeit von fossilen Energieimporten.
Die Erneuerbaren-Branche steht heute für mehr als 436.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Gleichzeitig sorgen Windenergie, Photovoltaik, Bioenergie und weitere erneuerbare Technologien für Investitionen und regionale Wertschöpfung in Milliardenhöhe. Wer an den politischen Rahmenbedingungen dreht, entscheidet deshalb längst nicht mehr nur über einzelne Energieprojekte.
Ausbauen statt ausbremsen
Die Botschaft aus Berlin war entsprechend klar: Der weitere Ausbau der Erneuerbaren darf nicht durch zusätzliche Investitionsrisiken, unsichere Rahmenbedingungen oder fehlende Netzkapazitäten gebremst werden. Das Bündnis fordert unter anderem verlässliche Bedingungen für Investitionen und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien, eine Ausbauoffensive bei Verteilnetzen und Stromspeichern, eine stärkere Digitalisierung des Energiesystems und bessere Voraussetzungen für eine wettbewerbsfähige europäische Herstellerindustrie. Auch eine niedrigere Stromsteuer gehört zu den Forderungen. Damit geht es nicht allein um Klimapolitik. Es geht um Industriepolitik, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Frage, wie Deutschland seine Energieversorgung langfristig unabhängiger und bezahlbarer organisiert.
Für Mecklenburg-Vorpommern steht viel auf dem Spiel
Gerade für Mecklenburg-Vorpommern haben diese Entscheidungen große Bedeutung.
Unser Land verfügt über hervorragende Voraussetzungen für Windenergie, Photovoltaik, Bioenergie und zunehmend auch für Speicherlösungen. Nun geht es darum, wie es gelingt, aus dieser Stärke zusätzliche wirtschaftliche Chancen für Mecklenburg-Vorpommern zu schaffen: durch leistungsfähige und intelligente Netze, Speicher, neue industrielle Verbraucher, Elektrolyseure, regionale Wertschöpfung und Investitionen vor Ort.
Dafür brauchen Unternehmen Planungssicherheit, Kommunen verlässliche Beteiligungsmöglichkeiten und neue Energieprojekte Rahmenbedingungen, unter denen sie tatsächlich umgesetzt werden können.
Ein Tag, der gezeigt hat, wie breit die Energiewende getragen wird
Die Demonstration in Berlin hat vor allem eines sichtbar gemacht: Hinter der Energiewende steht längst nicht nur eine einzelne Branche. Unternehmerinnen und Unternehmer liefen neben Beschäftigten. Vertreter aus Wind-, Solar-, Bioenergie- und Wärmebranche standen gemeinsam mit Gewerkschaften, Umweltverbänden, Kommunen und Menschen aus der Zivilgesellschaft vor dem Bundestag.
Diese Breite ist wichtig.
Denn die kommenden Entscheidungen über EEG, Netze, Speicher und Investitionsbedingungen werden weit über die Energiebranche hinaus wirken.
Für den LEE Mecklenburg-Vorpommern bleibt deshalb die Botschaft dieses Tages:
Deutschland braucht jetzt keinen energiepolitischen Stillstand. Wir brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, Investitionen und den konsequenten Ausbau eines Energiesystems, das Wirtschaft, Klimaschutz und Versorgungssicherheit miteinander verbindet.
Berlin hat dafür ein deutliches Signal gesendet.